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Arabische Verkehrsschilder, auch wenn es nur Zusatztafeln sind, verstoßen gegen die Straßenverkehrsordnung.

3. Feber 2016 / 12:00 Uhr

Arabische Verkehrsschilder in deutscher Stadt Hainichen müssen entfernt werden

Als "Aktionismus" bezeichnete der SPD-Bürgermeister der deutschen Stadt Hainichen, Dieter Greysinger, das Anbringen von unter anderem arabischen Hinweisschildern für radfahrende Flüchtlinge. Nun entschied das Landesratsamt Mittelsachsen aber über die Entfernung der illegalen Verkehrsschilder.

Absage an Willkommenskultur

Der SPD-Bürgermeister brachte die Straßenschilder an, um laut eigenen Angaben die Sicherheit auf den Straßen zu erhöhen, da "Flüchtlinge" immer wieder in Einbahnen gefahren seien. Die Texte der Zusatzschilder waren in deutscher, englischer, russischer, albanischer und arabischer Sprache verfasst. Laut Straßenverkehrsordnung dürfen aber nur amtliche Hinweistafel angebracht werden, weshalb nun die Demontage verfügt wurde. 

Der rote Bürgermeister bereut die Montage der Zusatztafel jedoch nach eigenen Angaben nicht: "Die Aufstellung der Schilder war Aktionismus von mir, um zu zeigen: Wir schauen nicht weg.“ Nun sollen neben den Verkehrsschildern um rund 100 Euro seperate Stangen mit den arabischen Zusatztafeln angebracht werden. 

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