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PODEMOS-Parteichef Pablo Iglesias könnte Spaltung seiner Bewegung provozieren.

9. Januar 2017 / 09:15 Uhr

Spanischer Linkspartei PODEMOS droht die Spaltung

Es kriselt wieder einmal gewaltig in der spanischen Linken. Die noch junge spanische Linkspartei PODEMOS, bei der letzten Wahl mit 21 Prozent drittstärkste Kraft im Parlament, steht vor der Spaltung. Nach dem Niedergang der spanischen Sozialdemokratie hat es jetzt auch die extreme Linke auf der spanischen Halbinsel voll erwischt. Nachdem das Projekt einer Linksfrontregierung, gemeinsam mit der sozialdemokratischen PASOK und den Kommunisten, nach den letzten Parlamentswahlen keine Mehrheit gefunden hat, befindet sich PODEMOS jetzt in einem offenen Richtungsstreit.

Hochspannung vor dem Parteitag

Knapp sechs Wochen vor dem Parteitag in Madrid stehen sich Parteischef Pablo Iglesias und der bisherige Fraktionsvorsitzende im Parlament, José Manuel López, in einem Schaukampf gegenüber. Iglesias möchte durch eine Statutenreform seine Macht im Parteivorstand ausbauen, López setzt auf mehr Pluralismus in den Parteigremien. Iglesias hat jetzt sogar López als Fraktionsvorsitzenden absetzen lassen und diesen in die letzte Reihe der Abgeordnetenreihen verbannt. Für den Parteitag ist nun die große wechselseitige Abrechnung und eine mögliche Parteispaltung angesagt.

Griechenlands Linkspartei SYRIZA ist auch in der Krise

PODEMOS  steht mit seiner Parteikrise nicht allein im Lager der extremen Linken in Europa. Die Schwesterpartei SYRIZA, derzeit immerhin Regierungspartei in Griechenland, hält bei aktuellen Umfragen lediglich bei 16,5 Prozent der Wählergunst. Ministerpräsident Alexis Tsipras würde sein Amt als Regierungschef verlieren, wenn jetzt gewählt würde.

Der Niedergang von PODEMOS und SYRIZA fährt auch den linken Systemmedien in der Europäischen Union kräftig in die Knochen. Viele Meinungsjournalisten hofften auf diese neuen Linksparteien als Gegengewicht zu den aufstrebenden patriotischen Kräften in den einzelnen Mitgliedsstaaten – diese Hoffnung könnte 2017 aber zu Grabe getragen werden.

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