Als sich der geschäftsführende Klubobmann der SPÖ, Andreas Schieder, am Mittwoch im Parlament zur Geschäftsordnung meldete, fühlte sich so mancher Zuschauer in die Kindheit versetzt. Es gab immer wieder Schüler in der Klasse, die die Kameraden vernaderten.
Anpatzversuch in der “BVT”-Causa
In ähnlicher Manier – “ich weiß was, Herr Lehrer” – agierte an diesem Tag auch Schieder, der den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) ermahnte, mehr Ordnungsrufe zu machen. Als Beispiel dafür nannte er Bemerkungen, die Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ gegenüber dem SPÖ-Abgeordneten Kai Jan Krainer gemacht hatte, nachdem dieser Kickl in der Causa “BVT” in unwürdiger Weise anpatzen wollte.
Kickl: “Der Unsinn, den Sie verzapft haben”
Nach der wehleidigen Meinung Schieders wäre es nämlich mit der Würde des Hohen Hauses nicht zu vereinbaren, wenn Kickl zu Krainer sage, “der Unsinn, den Sie verzapft haben” oder “Sie schauen so aus, als ob Sie seit vielen Wochen nicht geschlafen hätten”. Schlimm findet der SPÖ-Mann auch, wenn Kickl zu Krainer sagt, dass er sich auf der “falschen Veranstaltung” befände.
Mimik von Abgeordneten beobachten
Noch ein bisschen wehleidiger als Schieder zeigte sich dann auch Wolfgang Zinggl von der Liste Pilz, der ernsthaft forderte, nicht nur Aussagen, sondern auch die Mimik von Abgeordneten zu beobachten und diese gegebenenfalls mit einem Ordnungsruf durch den Nationalratspräsidenten zu sanktionieren. Auch Nicken sollte man nicht mehr dürfen, wenn dies – wohl nach Maßgabe des Herrn Zinggl – “unpassend” geschehe.
Mimosenhaftes Auftreten
Diese Sorgen müsste man haben, wird sich der eine oder andere Zuseher auf der Parlamentstribüne gedacht haben. Das mimosenhafte Auftreten von Schieder und Zinggl, die vorgaben, dies zum Wohle des respektvollen Umgangs der Abgeordneten im Parlament zu tun, hatte nur einen gravierenden Schönheitsfehler. Die wüste Wortwahl von Mitgliedern der eigenen Fraktionen nannten die beiden nicht.
Schennach-Zitat: “Bekanntlich macht Arbeit frei”
Schieder zum Beispiel hätte in diesem Zusammenhang auch erwähnen können, dass Bundesrat Stefan Schennach von der SPÖ bei einer Enquete die Formulierung verwendete: “Bekanntlich macht Arbeit frei.” Die Aussage ging im Bundesrat fast unter, hätte bei diesen langatmigen Reden die freiheitliche Bundesrätin Monika Mühlwerth nicht aufmerksam zugehört. Zu Recht ergriff sie das Mikrophon und brachte ihre Empörung zum Ausdruck.
Mühlwerth war die einzige, die das machte. Bundesratspräsident Reinhard Todt (SPÖ), der den Vorsitz führte, erteilte seinem Parteifreund Schennach keinen Ordnungsruf. Er sagte nur: “Guat” – und rief die nächste Rednerin auf.
