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Ursuala von der Leyen, E-Mobilität

In einem Schreiben erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, das Verbot bestimmter Industriechemikalien nicht durchbringen zu können.

25. Mai 2024 / 08:11 Uhr

Vorwärts, es geht zurück: EU rudert bei Verbotsplänen für „Ewigkeitschemikalien“ zurück

Eigentlich wollte Brüssel eine Gruppe von Industriechemikalien verbieten, weil ihnen eine tausendjährige Beständigkeit nachgesagt wird. Denn als „Ewigkeitschemikalien“ (PFAS) gebrandmarkt, könnten sie Eingang ins Trinkwasser und in Lebensmittel finden. Das geplante Verbot wurde bald zu einem Kernanliegen des „Green Deal“, dem milliardenteuren Lieblingsprojekt der EU-Kommission.

Aus dem Alltag nicht wegzudenken

Die PFAS umfassen mehr als 10.000 Stoffe und kommen in den verschiedensten Gebrauchsartikeln vor. Aufgrund ihrer thermischen und chemischen Stabilität und ihrer Fähigkeit, Öl und Wasser abzustoßen, werden sie zur Herstellung von Polymeren, Imprägnierung von Textilien, Leder und Papierwaren eingesetzt, aber auch in Feuerlöschschäumen, Kosmetika und Lebensmittelverpackungen oder Pfannen. Allerdings verfügen sie auch über umweltgefährliche und humantoxische Eigenschaften, deren Auswirkungen allerdings nicht erwiesen sind und jedenfalls nicht klar erfasst werden können.

Der „PFAS-Aktionsplan – Maßnahmen zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) in Österreich“ ist seit vergangenem Dezember in Begutachtung.

Angst vor Deindustrialisierung

Doch der dürfte sich erübrigen. Denn Mitte Mai hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Schreiben an Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP) mitgeteilt, dass das Verbot nicht durchsetzbar sei, zumal die Industrie scharf protestiert hatte. Es gehe um die „strategische Autonomie“ Europas, also um das Abwenden der beginnenden und zerstörerischen Deindustrialisierung.

Denn ein Verbot würde die Existenz vieler Unternehmen infrage stellen. Deshalb kündigte von der Leyen „weitreichende Sonderregelungen“ an, zumal „keine tragfähigen Alternativen zur Verfügung stehen“.

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