FPÖ TV ging im neuen Format „Einblick“ der Frage nach, wie es sein kann, dass eine Partei wie die FPÖ, die sich so vehement für die Direkte Demokratie einsetzt, als demokratie- und verfassungsfeindlich hingestellt werden kann.
Selbst entscheiden, mit wem wir zusammenleben wollen
Glaubt man der etablierten Medienlandschaft und der schwarz-grün-rot-pinken “Einheitspartei”, so ist die Demokratie derzeit in allergrößter Gefahr, wenn patriotische Kräfte gestärkt werden. Aber ist das wirklich so? „Die Antwort darauf ist ein klares Nein, vielmehr ist das Gegenteil der Fall“, sagte der Klubdirektor des Freiheitlichen Parlamentsklubs, Norbert Nemeth.
Es gehe ganz einfach um den Machterhalt, so Nemeth. Wer Herbert Kickl kennt, der wisse, dass er in der Politik sei, um etwas zu ändern. Ändern aus freiheitlicher Sicht würde heißen: sicherzustellen, dass die Österreicher selber entscheiden können, mit wem sie zusammenleben wollen. Das soll nicht die EU entscheiden oder die NATO oder wer auch immer. „Das wollen wir selbst entscheiden, so wie es in der Verfassung steht“, betonte der Klubdirektor.
Machtstrukturen ändern
Und das hieße auch, Machtstrukturen zu ändern, Stichwort „Kammerzwang“. Die FPÖ sei nicht dafür, die Kammern abzuschaffen. Aber die Freiheitlichen hätten vorgeschlagen, dass jeder, der ein Zwangsmitglied ist, das Recht hat, aus der Kammer auszutreten, oder aus der Hochschülerschaft auszutreten. Also überall dort, wo es Zwangsmitgliedschaften gibt, solle es eine Möglichkeit des Austritts geben. Aber diejenigen, die sich in diesen Machtstrukturen eingerichtet hätten, würden von diesen Änderungen nichts wissen wollen.
Gipfel antidemokratischen Denkens
Der Gipfel des antidemokratischen Denkens sei, so Nemeth, wenn man Überlegungen anstelle, politische Mitbewerber von Wahlen auszuschließen. Da stelle sich die Frage: „Geht es wirklich darum, die Demokratie zu schützen, oder geht es um den eigenen Machterhalt?“.
Für jemanden, der sich nicht an die Rechtsordnung hält, für den gebe es rechtsstaatliche Verfahren. Aber bei den Haaren herbeigezogenen Anschuldigungen fehle das Tatsachen-Substrat. Hier werde sehr viel mit Unterstellungen und Panikmacherei gearbeitet. Und letztlich gehe es immer nur um die Hegemonie der Linken.
Menschen schlechtes Gewissen einreden
Man versuche, den Menschen ein schlechtes Gewissen einzureden, wenn sie den Weg mit patriotischen Kräften wie mit der FPÖ gehen möchten. Dann höre man von „Rechtsradikalen“, von „bösen Menschen“ oder „ungebildeten Menschen“, sagte FPÖ-TV-Moderatorin Lisa Gubik.
Klubdirektor Nemeth dazu: Das sei orchestriert und kein Zufall, dass jetzt auf einmal alle die FPÖ als „rechtsextrem“ bezeichnen würden. Was objektiv falsch ist, denn Extremismus setzt Gewaltbereitschaft voraus. In Wahrheit seien aber FPÖ-Mandatare Opfer von linksextremer Gewalt.
Moral soll das Recht ersetzen
Man versuche mit dieser falschen Behauptung jedoch, den Wähler zu verunsichern. Es sei eine Trickserei, die mit der Realität nichts zu tun habe. Politische Mitbewerber und Medien würden versuchen, sehr stark zu moralisieren. „Die Moral soll das Recht ersetzen – das haben wir auch in der Corona-Krise sehr stark erleben müssen“. Die Rechtsstaatlichkeit werde in ihrer Bedeutung heruntergedrückt und durch eine fragwürdige Pseudo-Moral ersetzt, resümierte Nemeth.
