Man müsste schon lange im ORF-Archiv suchen, um einen so schwachen Auftritt eines österreichischen Bundeskanzlers zu finden, wie ihn gestern, Mittwoch, Karl Nehammer (ÖVP) in der „ZIB 2“ geboten hat. Da konnte einem nur eine Abwandlung des legendären Sagers des Ex-NEOS-Chefs Matthias Strolz einfallen, als er nach den vielen Chat-Affären in der ÖVP zu der damaligen Ministerin Elisabeth Köstinger sagte: „Elli, ist ist vorbei!“
Wolf entlarvte Nehammers Umfaller
Die größten Probleme bereiteten Nehammer Fragen zu seiner Glaubwürdigkeit. Moderator Armin Wolf führte ihn regelrecht vor, als er ein Beispiel für einen seiner vielen Umfaller brachte. Wolf meinte:
Sie sagen, Ihr Wort gilt! Vor eineinhalb Jahren gab’s diese gemeinsame Erklärung der ÖVP-Regierungsmitglieder, in der steht: ‚Es wird keine ÖVP-Beteiligung in der Bundesregierung geben ohne Sebastian Kurz‘. Das ist Ihre Unterschrift da (Wolf zeigte Nehammer das Dokument, Anm. d. Redaktion). Jetzt sitzt Sebastian Kurz nicht mehr in der Regierung, die ÖVP schon. Was ist Ihr Wort wert?
Wunsch von Sebastian Kurz
Nehammer redete sich darauf hinaus, es wäre der Wunsch, die Bitte von Sebastian Kurz gewesen, die Regierungsverantwortung weiterzuführen. Mit den gleichen Worten, so Wolf zu Nehammer, könnte er es erklären, wenn er nach den Nationalratswahlen Herbert Kickl zum Bundeskanzler machen würde, obwohl er es jetzt kategorisch ausschließe. Darauf Nehammer:
Messen Sie mich an meinen Taten.
Eine starke Aussage nach dem Umfaller des ÖVP-Kanzlers, nachdem er unter die Solidaritätskundgebung für Kurz sogar seine Unterschrift gesetzt hatte und sich dann trotzdem nicht daran gehalten hat.
Keine Koalition mit FPÖ unter Kickl
Der fast jämmerliche Auftritt von Karl Nehammer im ORF zog sich praktisch durch die ganze Sendung. Am Anfang posaunte der Kanzler hinaus, dass er keine Koalition mit der FPÖ machen wolle, solange Herbert Kickl Parteichef der Freiheitlichen sei. Zur Verwunderung von Wolf nannte Nehammer diesmal nicht die oft zitierte „Tonalität“ von Kickl als Grund, sondern er nannte Kickl ein „Sicherheitsrisiko“. Und zwar weil Kickl gegen das Luftraum-Verteidigungssystem „Sky Shield“ sei. Kickl, so Nehammer, habe die Neutralität vorgeschoben, was tatsächlich kein Argument sei.
Wolf: “Vielleicht hat Kickl doch recht”
„ZIB 2“-Moderator Armin Wolf fragte, warum er, Nehammer, so kategorisch behaupte, dass „Sky Schield“ kein Problem für die Neutralität sei? Es gäbe dazu ja nicht einmal ein Gutachten des Verfassungsdienstes zum Thema. Wolf fragte, ob das wirklich seriös sei und ob Kickl nicht doch recht habe mit seiner Aussage? Kickl hatte ja eine Volksabstimmung über den Beitritt zu “Sky Shield” gefordert.
Nehammer versuchte nun zu erklären, warum es kein Problem mit der Neutralität geben würde. Die Kommandostruktur und die Entscheidung, wann welches Objekt, das den österreichischen Luftraum verletze, abgeschossen werde, bliebe immer in Österreich. Wolf sagte zurecht, dass man mit diesem Argument, dass die Entscheidung über die Verteidigung des Landes in Österreich läge, auch der NATO beitreten könne. Wolf merkte noch an, dass „Sky Shield“ eine Interessengemeinschaft von lauter NATO-Ländern ist.
