Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

Innenministerin Nancy Faeser scheint laut einem engen Parteikollegen bereits an einem Verbotsverfahren gegen die AfD zu tüfteln.

4. Juli 2023 / 12:27 Uhr

Ex-Minister sicher: Faeser plant AfD-Verbotsverfahren

Mit immer skrupelloseren Methoden versuchen die Altparteien, der Alternative für Deutschland auf undemokratischer Weise zu schaden. Nun scheint Innenministerin Nancy Faeser (SPD) an einer neuen “Wunderwaffe” zu bauen: einem offiziellen Verbotsverfahren gegen die Partei.

Es sei klar, wohin die Reise geht

Wie der Cicero berichtet, stammt die Information nicht etwa aus unbekannten Gerüchteküchen, sondern von einem engen Parteigenossen Faesers. Der frühere Finanzminister Mecklenburg-Vorpommerns, Mathias Brodkorb, ist überzeugt davon, dass Faeser ein Verbotsverfahren plane:

Nun ist die Katze aus dem Sack: Am Rande der Pressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2022 wurde klar, wohin die Reise geht. Wenn es nach Bundesinnenministerin Nancy Faeser geht, wird es demnächst ein Verbotsverfahren gegen die AfD geben.

Hintergrund ist der neue Verfassungsschutzbericht 2022. Dieser umschreibt weite Teile der AfD, insbesondere die Jugendorganisation Junge Alternative, als gesichert extremistisch und hebt insbesondere eine erhöhte Gefahrenlage hervor.

Verbotsverfahren wäre ganz neue Stufe

In jüngster Vergangenheit scheinen die Altparteien durch die AfD-Erfolge regelrecht in Panik zu geraten. Wie unzensuriert berichtete, hat die AfD seit Wochen nicht nur hervorragende Umfragewerte bei rund 20 Prozent, sondern schaffte es auch erstmals eine Landratswahl und eine Bürgermeisterwahl zu gewinnen. Wie wir ebenfalls berichteten, versuchen die Altparteien mit einem “Taschenspielertrick”, die Landratswahl rückgängig zu machen. Ein Verbotsverfahren gegenüber der ganzen Partei wäre jedoch eine ganz neue Stufe.

Unterstützen Sie unsere kritische, unzensurierte Berichterstattung mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

Politik aktuell

17.

Apr

08:21 Uhr

Wir infomieren

Unzensuriert Infobrief


Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Mehr Informationen
Share via
Copy link