Unzensuriert hat jüngst berichtet, dass im Dezember 2022 in Österreich mehr als 93.000 Fremde in der Grundversorgung waren. Mehr als 21.000 davon sind Asylwerber, während fast 1.500 Fremde einen negativen Asylbescheid haben. Und der freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer hat nun zahlreiche weitere Informationen in Sachen Abschiebungen erhalten.
Drei Varianten bei Außerlandesbringungen
Im Zeitraum des Jahres 2022 konnte Österreich nur 12.550 im Land aufhältige Fremde ohne Schutzanspruch wieder loswerden. Gesetzlich spricht man von Außerlandesbringungen. Und bei diesen muss unterschieden werden, ob die Illegalen freiwillig ausgereist sind, ob es eine zwangsweise Außerlandesbringung – auch Abschiebung genannt – gab, oder aber, ob Fremde in einen anderen Staat überstellt wurden, weil dieser gemäß der EU-Verordnung 604/2013 (auch bekannt als Dublin-III-Verordnung) für das Asylverfahren zuständig ist.
Mehr als 8.000 reisten freiwillig aus
8.079 Fremde reisten freiwillig aus. 2.341 waren ukrainische Staatsangehörige, gefolgt von Serben (791). 3.371 Fremde mussten abgeschoben werden. Kurios dabei: Die Top 3 der Nationen beinhaltet Slowaken, Ungarn und Rumänen – also EU-Bürger. Bei dieser Gruppe dürfte es sich nicht um ehemalige Asylwerber gehandelt haben, sondern eher um Personen, die sich rechtmäßig in Österreich niederlassen wollten, aber die Bestimmungen im Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (etwa Krankenversicherungsschutz und ausreichend Vermögen) nicht mehr erfüllt haben und ausgewiesen werden mussten.
54 Fremde verweigerten Corona-Test
An vierter Stelle der Abschiebungen kommen Serben (288). Nach Nigeria wurden 104 Fremde und nach Indien 66 abgeschoben. Dublin-Überstellungen gab es 1.100. Insgesamt 902 Fremde wurden über den Luftweg abgeschoben. 15 Flüge mussten übrigens abgesagt werden. Unter anderem, weil etwa das Zielland Nigeria keine Genehmigung gab oder für Flüge zu wenig Anmeldungen bestanden. Und noch ein Detail am Rande: 54 Personen konnten nicht abgeschoben werden, weil sie den Corona-Test verweigert haben.
Abschiebekosten in Millionenhöhe
Üblicherweise müssten die Fremden, wenn sie zwangsweise abgeschoben werden, die Kosten für den Transport tragen. Faktisch kommt aber der Steuerzahler zum Handkuss. Die Kosten für zwangsweise Außerlandesbringungen beliefen sich im Jahr 2022 auf insgesamt 2,25 Millionen Euro. Davon wurden 0,82 Millionen für Einzelabschiebungen, 0,86 Millionen für Dublin-Überstellungen und 0,57 Millionen für Frontex-Charter aufgewendet.
Nur zwölf Abschiebungen mehr als zuvor
Noch ein kleiner Vergleich mit dem Jahr 2021: Damals wurden insgesamt 9.148 Außerlandesbringungen durchgeführt, davon 3.359 Abschiebungen. So gesehen gab es im Jahr 2022 um gerade einmal stolze zwölf Abschiebungen mehr als im Jahr zuvor.