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ORF, Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker

Sparsames Wirtschaften wäre das Gebot der Stunde, die schwarz-grüne Bundesregierung würde mit der ORF-Haushaltsabgabe aber genau in die falsche Richtung steuern, sagen die beiden FPÖ-Generalsekretäre Michael Schnedlitz (links) und Christian Hafenecker.

ORF

21. März 2023 / 12:16 Uhr

Petition gegen Haushaltsabgabe: „Würden Sie für ein Schnitzel bezahlen, das Sie gar nicht essen?“

Unter der Adresse www.haushaltsabgabe.fail können die Österreicher ab sofort eine Petition gegen die ORF-Haushaltsabgabe unterschreiben. Es könnte die erfolgreichste Petition der Freiheitlichen werden.

Alle Österreicher sollen zahlen

“Würdest du für ein Schnitzel bezahlen, das du gar nicht isst?, würdest du dir ein Flugticket kaufen, obwohl du gar nicht fliegst?“ – das fragt FPÖ TV in einem Video zum Start einer Petition, die sich gegen die “ORF-Zwangssteuer” richtet. Mit diesen Beispielen wollen die Freiheitlichen auf die geplante ORF-Haushaltsabgabe aufmerksam machen, bei der alle Österreicher, egal, ob sie ein Fernsehgerät besitzen oder nicht, zur Zahlung einer Gebühr verpflichtet werden sollen.

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“Griff in die Taschen der Bürger”

Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sei das ein Griff in die Taschen der Bürger, die ohnehin unter der Teuerung leiden würden. Er appelliert an die Österreicher, wie schon beim Thema „Corona“, hier einen Schulterschluss mit den Blauen zu machen und die Petition zu unterschreiben. Der zweite Generalsekretär und Mediensprecher der FPÖ, Christian Hafenecker, meinte in einer Aussendung:

Allein 2023 steigen die Einnahmen aus den Zwangsgebühren auf 676 Millionen Euro und trotzdem klafft im rund eine Milliarde Euro schweren ORF-Budget eine Finanzierungslücke von 30 Millionen Euro! Sparsames Wirtschaften wäre daher das Gebot der Stunde, die schwarz-grüne Bundesregierung steuert aber genau in die falsche Richtung: Sie will alle Österreicher mit der Haushaltsabgabe zwangsverpflichten, für den ORF zu bezahlen – ganz egal, ob diese überhaupt ORF konsumieren geschweige denn ein Empfangsgerät besitzen.

18 Prozent Mehreinnahmen für den ORF

Tatsächlich sollen, sobald die Haushaltsabgabe von Schwarz-Grün beschlossen ist, statt den bisher 3,3 Millionen GIS-Gebühren-Zahlern mehr als vier Millionen Menschen zur Entrichtung der „ORF-Zwangssteuer“ verpflichtet werden. Das wären dann 18 Prozent Mehreinnahmen für den ORF, der dann allein mit der Haushaltsabgabe auf rund 800 Millionen Euro kommen würde, kritisieren die FPÖ-Generalsekretäre. Dem gegenüber stünden Luxusgagen etwa für ORF-Generaldirektor Roland Weißmann mit 400.000 Euro pro Jahr und Luxuspensionen wie die kolportierte von Ex-Generaldirektor Alexander Wrabetz in Höhe von 8.000 Euro ab dem 65. Lebensjahr.

Volksbegehren wäre das erfolgreichste der Zweiten Republik

Dass die Petition ein Erfolg wird, daran besteht kaum Zweifel. Das zeigt auch eine Umfrage, die die Tageszeitung Österreich am 4. März veröffentlichte. Wie berichtet, würden demnach 60 Prozent der 6,4 Millionen Wahlberechtigten – das wären 3,8 Millionen – ein Volksbegehren gegen die ORF-Haushaltsabgabe unterschreiben. Selbst wenn nicht alle hingehen, es wäre das mit Abstand erfolgreichste Volksbegehren der Zweiten Republik.

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