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Sechs Monate nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin bewerten die Italiener erstmals die Arbeit von Georgia Meloni.

10. Feber 2023 / 15:08 Uhr

Erster Stimmungstest: Zwei Regionalwahlen entscheiden über Rechtsregierung in Rom

Seit sechs Monaten regiert in Rom Georgia Meloni von den rechtskonservativen „Brüdern Italiens“ (Fratelli d´Italia).

Kummer in Brüssel

Ihre Wahl zur italienischen Ministerpräsidentin hatte in der EU ein Erdbeben ausgelöst. Die sonst so genderverliebten EU-Institutionen wollten und konnten sich nicht über Italiens erste Frau an der Spitze der Regierung freuen, denn Meloni steht für einen rechten Kurs, der die italienische Identität schützen und fördern will.

Am Wochenende wird es zum ersten Stimmungstest über ihre Politik kommen.

Zwei wichtige Regionen

Die Regionalwahlen (Landtagswahlen) in der Lombardei, im Wirtschaftszentrum Italiens, und in Latium, dem politischen Zentrum, sind die ersten Urnengänge seit den Parlamentswahlen und dem Regierungswechsel im Herbst.

In der Lombardei hat Mitte-Rechts, vor allem die Lega, ihre Mehrheit zu verteidigen, in Latium könnte sie diese von der Linken zu erobern.

Kompliziertes Wahlsystem

Wegen der Direktwahl des Landesregierungschefs (Gouverneur genannt) können bei Bedarf zwei Stimmen abgegeben werden. Wählt man nur den Gouverneurs-Kandidaten, geht die Listenstimme automatisch an die mit ihm persönlich gekoppelte Liste. Andernfalls steht eine zweite Stimme zur Verfügung, mit der man eine andere von meist mehreren Listen, die einen Kandidaten unterstützen, oder sogar eine ganz andere Liste wählen kann, die nicht mit dem gewählten Kandidaten verbunden ist (also eine Art Stimmenteilung).

Lombardei traditionell rechts regiert

Die Lombardei wird seit 1995 von Mitte-Rechts regiert, wobei von 2000 bis 2013 und seit 2018 die Lega tonangebend ist. Die Lega hielt bisher als deutlich stärkste Partei 27 von 80 Sitzen bzw. 27 von 49 Mandaten der Regierungsmehrheit.

Latium meist links regiert

Latium hingegen wird seit 2007 mit Ausnahme von 2010 bis 2013 von der Linken regiert, die Gouverneure stellten dabei die Linksdemokraten (Partito Democratico / PD). Als weitaus stärkste Partei hielt die PD bisher 15 von 51 Sitzen bzw. 15 von 32 Mandaten der Regierungsmehrheit, der auch die Fünf-Sterne-Bewegung, die Radikal-Liberalen von Emma Bonino und die radikale Linke angehören.

Die Lega war bisher mit sieben Sitzen die stärkste rechte Oppositionspartei. Das wird sich allemal ändern, denn es besteht kein Zweifel, das die „Brüder Italiens“ (bisher sechs Sitze) der Lega in Latium den Rang als führende Partei im rechten Lager abnehmen wird.

Umfragen sagen Veränderungen voraus

Alle Umfragen sagen in der Lombardei der Lega-geführten Mitte-rechts-Koalition den Sieg voraus, obwohl es dort eine Störliste der ehemaligen Mailänder Bürgermeisterin, Ex-Ministerin der Berlusconi-Regierungen und Ex-Landesministerin der jetzigen Lega-Regierung, Letizia Moratti, gibt.

In Latium wird ein Regierungswechsel vorausgesagt. Der Kandidat des Rechtsbündnisses soll demnach erstmals seit Langem wieder das Rennen machen. Der Grund: Die Fünf-Sterne-Bewegung tritt mit einem eigenen Kandidaten an.

Ergebnisse am Montagnachmittag

Während die Spaltung in der Lombardei den Lega-Sieg nicht zu gefährden scheint, dürfte die Spaltung im Mitte-links-Spektrum die Linke aus der Regierung werfen.

Gewählt wird bis Montag, 15.00 Uhr. Ergebnisse werden für den späteren Nachmittag erwartet.

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