Österreichs schwarz-grüne Regierung trägt seit Beginn des Ukraine-Kriegs die von Brüssel verordneten EU-Sanktionen mit. Ohne Wenn und Aber. Jede Kritik von Seiten der FPÖ wurde hinweggewischt.
„Knieschuss-Sanktionsspirale“
Und die FPÖ betonte schon im Jänner, dass die Knieschuss-Sanktionsspirale gegen Russland den „Ukraine-Krieg nicht beenden, sondern mit ihrem blinden Abnicken in Brüssel ÖVP und Grüne gemeinsam mit der rot-pinken Scheinopposition nur unseren hart erarbeiteten Wohlstand, unsere Wirtschaft und damit die Zukunft unserer Heimat und unserer Kinder zerstören“.
Russlands Wirtschaft stärker als gedacht
Und dabei erzielen die Sanktionen nicht einmal das vorgegebene Ziel, nämlich Russland zu schwächen. Denn Russland kommt besser durch die Sanktionen als gedacht, wie der Internationale Währungsfonds (IWF) feststellt.
Die Wirtschaft ist zwar 2022 um 2,2 Prozent geschrumpft, aber deutlich weniger, als der Westen erwartet hat. Die Schätzung für das russische Wirtschaftswachstum für 2023 wurde um 2,6 Punkte auf 0,3 Prozent nach oben gesetzt, für 2024 um 0,6 Punkte auf 2,1 Prozent.
Sanktionstreiber stehen schlechter da
Für heuer und für das nächste Jahr erwartet der IWF ein Wachstum, das sogar höher ausfallen dürfte als in einigen Ländern der sanktionsverhängenden EU sowie Großbritannien. In England soll die Wirtschaft schrumpfen und in der Bundesrepublik Deutschland lediglich um 0,1 Prozent wachsen.
Laut der Prognose der Österreichischen Nationalbank, die im Dezember 2022 veröffentlicht wurde, wird das Bruttoinlandsprodukt in Österreich im Jahr 2023 voraussichtlich um 0,6 Prozent wachsen. Für 2024 wird ein Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent erwartet, das damit deutlich unter dem russischen Wachstum liegen wird.
