Eine Regierung sollte immer am Erfolg für das Land gemessen werden. Und da sieht es bitter aus für die schwarz-grüne Koalition in Wien.
17-faches Jahresbudget des Bundesheeres verpulvert
Wie Auf1 errechnet hat, wurden von der Bundesregierung bis Oktober sage und schreibe 46,5 Milliarden Euro für Corona-Hilfen ausgegeben oder zugesagt. Das ist das 17-Fache des Jahresbudgets, das Österreich für die Landesverteidigung ausgibt!
Dieses Geld floss als Unterstützung an Unternehmen, die nicht durch eigenes Verschulden, sondern nur durch die Regierungspolitik in Schwierigkeiten geraten waren.
Bürger finanzieren internationale Konzerne und Millionäre
Hauptnutznießer dieser Milliarden Steuergelder waren aber internationale Großkonzerne. Laut Auf1 erhielt das „Kaffee-Imperium Starbucks, das aufgrund von Steuertricks lediglich 2.800 Euro in den Steuertopf einzahlte, aus selbigem eine fast 500.000 Euro hohe Förderung“, also das 170-Fache dessen, was dieses Unternehmen an Steuern eingezahlt hat.
Aber auch der Investor und Millionär René Benko kassierte 10,2 Millionen Euro.
Bewertung: Nicht genügend
Und trotz dieser gigantischen Ausgaben des Staates steht am Ende: keine Verbesserung des Gesundheitsbereiches, keine Beschäftigten mehr, keine Betten mehr, keine besseren Arbeitsbedingungen, keine kürzeren Arbeitszeiten und keine besseren Löhne.