Österreich geht in einer Flut von Asyl-Forderern unter, die aktuellen Zahlen stellen bereits das Katastrophenjahr 2015 in den Schatten, und der verantwortliche ÖVP-Innenminister Gerhard Karner hat noch keinerlei Versuch unternommen, die illegale Einwanderung zu stoppen. Doch was macht die Regierungspartei? Sie versucht, den Schwarzen Peter der Opposition zuzuschieben.
Innenminister steht Wasser bis zum Hals
“Die anderen sind schuld!”, lautet das Credo der ÖVP. Egal, was in dem Land schiefläuft. Es sind immer die anderen. Selbst hat man nichts mit irgendetwas zu tun. Durch seine Politik der offenen Grenzen hat der schwarze Innenminister mittlerweile ein veritables Unterbringungs-Problem. Die Lager sind voll, Zeltstädte für besorgte Anrainer inakzeptabel. ÖVP-Bürgermeister und Landeshauptleute rebellieren gegen die eigene Bundespartei, der das Wasser bis zum Hals steht. Und in all dem von Karner und Co. verursachten Chaos erdreistet sich ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, die Opposition für das Desaster verantwortlich zu machen und bezeichnet sie als “destruktiv”.
ÖVP-Generalsekretär verbreitet Falschnachrichten
So behauptet Stocker nun, dass die ÖVP monatelang vor den rasant ansteigenden Asylzahlen gewarnt habe, aber von der Opposition nur “Dramatisierung und Ablenkung” vorgeworfen bekommen zu haben. Ein klassischer Fall von “Fake News”. Denn es war Innenminister Karner, der sich gegenüber allen Appellen der FPÖ taubgestellt hat, endlich die Grenzen zu schließen und illegale Migranten zurückzuweisen. Jeder Vorschlag, die Welle wirksam zu stoppen, wurde abgelehnt. Dass das Boot irgendwann voll sein werde, war nur eine Frage der Zeit.
FPÖ-Schnedlitz: Schuldzuweisung komödienhaft
“Halbherzige Verteidigungsversuche und Schuldzuweisungen sei man ja von der ÖVP gewöhnt, aber nun der freiheitlichen Partei vorzuwerfen, in der Asylthematik destruktiv zu sein, sei geradezu komödienhaft” qualifiziert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz den Rundumschlag Stockers.
“Während die ÖVP mit ihrem Innenminister Karner verzweifelt nach Unterkünften für ihre illegalen Migranten sucht und den Schwarzen Peter nun den Ländern zuschieben möchte, vergisst sie komplett, selbst an diesem Übel schuld zu sein”, zeigt Schnedlitz den wahren Sachverhalt auf. Denn niemand anders als die ÖVP selbst habe diese Menschen in unser Land geholt und hier gelassen”.
ÖVP für Misere selbst verantwortlich
So stellt Schnedlitz fest, dass nur die FPÖ in ihrer Verantwortung mit dem damaligen Innenminister Herbert Kickl die illegale Einwanderung eingebremst habe. Seitdem aber die ÖVP wieder im Innenministerium regiere, würden die Zahlen der illegalen Grenzübertritte explodieren. Wer an der Misere und an dieser Migranten-Flut die Schuld trage, liege somit klar auf der Hand.
