Wirbel um abgelaufene Impfstoffe gegen das Corona-Virus: Gesundheitsminister Johannes Rauch von den Grünen wird bezichtigt, die Unwahrheit gesagt zu haben, weil er im Bundesrat dem Vernehmen nach eine andere Auskunft gab als zwei Monate später in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung.
Haltbarkeit wird verlängert
Der freiheitliche Fraktionsvorsitzende im Bundesrat, Christoph Steiner, ist jedenfalls stinksauer auf das grüne Regierungsmitglied, weil dieser am 14. Juli im Bundesrat angemerkt habe, dass keine einzige Person in Österreich mit einem abgelaufenen Impfstoff geimpft werde, da diese gegen neue eingetauscht würden. In einer parlamentarischen Anfragebeantwortung sagte Rauch aber genau das Gegenteil: Die Impfstoffe werden nicht eingetauscht, sondern die abgelaufenen Impfstoffe werden in ihrer Haltbarkeit verlängert und an der Bevölkerung auch verimpft.
Widerspruch des Gesundheitsministers
In einer Aussendung fragt sich Steiner aufgrund dieses Widerspruchs:
Mich würde nun interessieren, was dieser grüne Chaos-Minister hier offensichtlich zu verschleiern versuchte?
Von Rauch der Lüge bezichtigt
Steiner erzählt, dass er in der Bundesratssitzung vom 14. Juli von Gesundheitsminister Rauch der Lüge bezichtigt worden sei, „weil ich ihm mit einem Schreiben des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen an die Ärzteschaft konfrontierte“. In diesem Schreiben wäre nämlich angeführt worden, dass abgelaufene Impfstoffe in ihrer Haltbarkeit verlängert und dann von den zuständigen Stellen beziehungsweise Ärzten verimpft würden.