Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat gestern, Sonntag, am Abend seine typischen salbungsvollen Worte beim „Fest der Freude“ am Wiener Heldenplatz gesprochen. Dabei rief er auch zur Verteidigung der Freiheit auf, etwas, was er bei den Eingriffen der schwarz-grünen Bundesregierung in Grund- und Freiheitsrechte konsequent vermissen hatte lassen.
Politischer Widerstand gegen Unterminierung der Freiheit
Hörte man Van der Bellen zu, ohne zu wissen, dass er über die Befreiung vom Nationalsozialismus sprach, könnte seine Rede genausogut auf einer Corona-Demo stattgefunden haben. Der Bundespräsident sagte wörtlich:
Es heißt nicht umsonst, wehret den Anfängen! Diese Worte müssen wir ernst nehmen und hochhalten und heute leben. Politischer Widerstand war nicht nur zur Zeit des Nationalsozialismus wichtig, politischer Widerstand muss überall dort ansetzen, wo damit begonnen wird, Freiheit und liberale Demokratie zu unterminieren, zu missbrauchen und zu schwächen.
VdB schwieg bei “intensiven” Eingriffe in Grundrechte
Van der Bellen sagte Sätze, die man sich von ihm gewünscht hätte, als die Bundesregierung mit den übertriebenen Corona-Verordnungen Grund- und Freiheitsrechte der Bürger einschränkte, aushebelte oder, wie es der Bundespräsident ausdrückte, „unterminierte“. Da aber schwieg der Mann in der Hofburg eisern, obwohl sogar der Verfassungsgerichtshof erkannt hat, dass die Eingriffe in die Grundrechte „intensiv“ waren.
Menschen mit anderer Meinung diskreditiert
Wie die Menschen – auch in Österreich – „unfrei“ wurden, hat die renommierte Journalistin Gudula Walterskirchen in ihrem neuen Buch beschrieben. Eine „Pandemie“ habe dazu geführt, so Walterskirchen, dass Grundrechte ausgesetzt und das totalitäre China zum Vorbild stilisiert worden wäre. Sie meinte zudem, dass die Menschen, die eine andere Meinung zu Corona gehabt haben, diskreditiert und von der Gesellschaft ausgeschlossen worden wären.
