Die US-Gesundheitsbehörde CDC habe ihre Befugnisse überschritten, indem sie eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln verhängt hat, sagte Bundesrichterin Kathryn Kimball Mizelle aus Tampa im US-Bundesstaat Florida gestern, Montag. Sie erklärte die Maskenpflicht in Bussen, U-Bahnen oder Flugzeugen für „illegal“ und hob diese auf.
Widerstand von Fluggesellschaften
Die Regelung, in den öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen, hatte US-Präsident Joe Biden kurz nach seinem Amtsantritt im Jänner 2021 angestoßen, Anfang Februar folgte die US-Gesundheitsbehörde diesem Ansinnen. Die Maskenpflicht wurde dann mehrmals verlängert, zuletzt bis Anfang Mai. Doch jetzt machte eine Bundesrichterin dieser landesweiten Regelung einen Strich durch die Rechnung. Gegen das Maskentragen gab es in den vergangenen Monaten vor allem von Fluggesellschaften zunehmend Widerstand.
Weißes Haus will Enscheidung prüfen
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sprach von einer “enttäuschenden Entscheidung”. Auf die Frage, ob Reisende in Zügen oder Flugzeugen nun keine Maske mehr tragen müssten, sagte sie, das werde noch geprüft. Zuständig seien das Heimatschutzministerium und die CDC. Das Justizministerium wiederum habe zu entscheiden, ob man juristisch gegen den Beschluss vorgehe.
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