Knapp 370.000 Menschen in Österreich haben derzeit keine Arbeit und mehr als 80.000 befinden sich in Kurzarbeit. Viele sind Opfer der verfehlten Corona-Politik der schwarz-grünen Bundesregierung. Laut FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch droht ihnen auch noch ein „unbarmherziger Sozialabbau“.
Kocher plant “degressives Arbeitslosengeld”
Grund für die Befürchtung von Belakowitsch ist ein APA-Interview von ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher, in dem er dem Vernehmen nach ankündigte, beim Arbeitslosengeld Veränderungen vorzunehmen und ein degressives Arbeitslosengeld installieren zu wollen. Damit wolle Kocher – so Belakowitsch – arbeitslose Menschen in die nicht vorhandenen Arbeitsplätze treiben.
Wirtschaftsliberales System
In einer Aussendung kritisierte die FPÖ-Sozialsprecherin die womögliche Kürzung des Arbeitslosengeldes. Belakowitsch wörtlich:
Der Minister sollte endlich effiziente arbeitsmarktpolitische Maßnahmen setzen, um die Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut nach den unzähligen schwarz-grünen Corona-„Lockdown“ möglichst hintanhalten zu können. Lieber denken aber er und der ÖVP-nahe AMS-Chef über weitere „unsoziale Grauslichkeiten“ nach – und das kann es wohl nicht sein.
Das Vorhaben sei ganz klar das wirtschaftsliberale System, das Kocher unbedingt in unserem Arbeitsmarktbereich implementieren möchte, so Dagmar Belakowitsch.
