Am 3. und 4. sowie am 17. und 18. Oktober fanden in einigen italienischen Städten Kommunalwahlen statt, darunter in den größten: Rom, Mailand und Neapel.
Ende der Fünf-Sterne-Bewegung
Die Wahlen haben die politische Linke gestärkt. Sie konnte von 20 Städten 15 für sich entscheiden – das sind sechs mehr als vor fünf Jahren. Die Zugewinne kamen zu gleichen Teilen von Mitte-Rechts (minus drei) und der Fünf-Sterne-Bewegung (minus drei Städte).
Es zeigt sich: Die Fünf-Sterne-Bewegung ist pulverisiert. Beppe Grillo, der Ideengeber der Bewegung, wurde abserviert und die Partei von Ex-Ministerpräsident Giuseppe Conte übernommen. Ein Gewinn war das offensichtlich nicht. Zudem hat die Partei fast überall den Kandidaten der Linken unterstützt.
Neue rechte Kraft löst Lega ab
Weiters zeigt sich: Die „Brüder Italiens“ (Fratelli d’Italia), die rechtskonservative Partei von Giorgia Meloni, haben die Lega von Matteo Salvini als wichtigste rechte Oppositionspartei abgelöst. Sie haben fast überall gewonnen, auch im Lega-Kernland Norditalien. Ausnahme bleibt Mailand, wo die Lega aber nur wenig vor den Brüdern Italiens blieb.
Der Oppositionskurs bekommt Melonis Partei, während die Beteiligung der Lega an der Brüssel-konformen (Fast-)Allparteienregierung in Rom anscheinend nicht gut tut.
