Seit eineinhalb Jahren greift die schwarz-grüne Regierung massiv in die Wirtschaft ein. Mit ihren Corona-Radikalmaßnahmen hat sie ganze Wirtschaftszweige in Existenznöte gebracht.
„Koste es, was es wolle“
Um die negativen Folgen ihrer Politik zu mildern, hat Schwarz-Grün massiv Schulden aufgenommen und nach dem Motto von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz „Koste es, was es wolle, um Arbeitsplätze zu sichern“, wurden seit März 2020 Milliarden Euro in den Arbeitsmarkt gepumpt.
Verdoppelung der Staatsausgaben am Arbeitsmarkt
Mittlerweile berappen die Österreicher und ihre Nachkommen die Verdoppelung der staatlichen Ausgaben für den Arbeitsmarkt im Vergleich vor Corona. Heuer wurden in den ersten sechs Monaten mehr als neun Milliarden Euro für das Arbeitsmarktbudget aufgewendet. Mehr als ein Drittel davon (3,36 Milliarden) wurde für Kurzarbeitshilfen ausgegeben, 1,4 Milliarden für Notstandshilfe, 1,28 Milliarden für Arbeitslosengeld und 1,93 Milliarden für sonstige Arbeitsmarktmittel, vor allem für Weiterbildungen.
„Jobwunder“ auf Pump erkauft
Die ÖVP feierte diese Woche ihr „Fast-Jobwunder“. Doch dabei handelt es sich mitnichten um nachhaltige Erfolge. Das „Jobwunder“ kommt einzig und allein durch die Stützung des Arbeitsmarktes auf Pump zustande. Und selbst damit ist die Arbeitslosigkeit höher als vor Corona (plus 10.900 Arbeitslose). Insgesamt sind 343.939 Personen arbeitslos oder in Schulungen des Arbeitsmarktservices. Mit 130.000 Langzeitarbeitslosen gibt es einen Höchststand.
