Eine ungewöhnliche Allianz von Grünen, SPÖ, TOP, FPÖ und Neos hat nun für den umstrittenen Umbau des Nibelungenplatzes, den der ÖVP-Bürgermeister alleinee durchboxen wollte, eine Volksbefragung erzwungen.
Guter Tag für direkte Demokratie
FPÖ-Gemeinderat Andreas Bors sprach gegenüber unzensuriert von einem „guten Tag für die direkte Demokratie“. Denn gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien wurden Unterschriften für eine Volksbefragung gesammelt – und nun, aufgrund dieses geschlossenen Druckes, lenkte ÖVP-Bürgermeister Peter Eisenschenk im Gemeinderat ein. Es soll im Herbst eine Volksbefragung zum Umbau des Nibelungenplatzes kommen.
Die Bürger können dann eine aus maximal drei Umgestaltungsvarianten auswählen. Eine der Varianten wird mit einer Kostenobergrenze von maximal einer Million Euro vorgelegt.
Nun entscheiden die Bürger
Wie berichtet, wollte der mit absoluter Mehrheit regierende ÖVP-Bürgermeister „im Gedankenaustausch mit André Heller“ den Platz im Zentrum der Stadt und direkt am Donauufer um rund vier Millionen Euro neu gestalten. Ohne Parkplätze und mit viel Grün. Die Opposition lief vor allem wegen der hohen Kosten für das Projekt Sturm. Mit Erfolg: Denn jetzt entscheiden die Bürger, wie und mit wieviel Geld der Nibelungenplatz umgestaltet werden soll.
