Gegen falsche Toleranz: Grüner will Erdogan-Fans abschieben

18. Juni 2013 - 6:53

Bereiche 

Türkei

Die Proteste in der Türkei bilden sich auch in der türkisch-stämmigen Gemeinschaft in Österreich ab. Am Wochenende haben sich auch hier zahlreiche Demonstranten gegen das Regime des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan ausgesprochen. Doch es gibt naturgemäß auch zahlreiche Befürworter seiner Politik. Die will der Grüne Bundesrat Efgani Dönmez abschieben.

Island hat kein Interesse mehr am EU-Beitritt

17. Juni 2013 - 14:00

Bereiche 

Europäische Union

Der Inselstaat Island hat kein Interesse mehr an Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson von der regierenden Fortschrittspartei erklärte bei einem Aufenthalt in Brüssel, dass Island die laufenden Beitrittsgespräche mit der EU bis auf weiteres beenden werde.

Berliner SPD für ungehinderte Zuwanderung

16. Juni 2013 - 19:29

Bereiche 

Deutschland

Jeglichen politischen Weitblick lässt die deutsche Sozialdemokratie bei der illegalen Zuwanderung von Ausländern und damit zusammenhängenden Problemen vermissen. Im Rahmen inhaltlicher Positionierungen bei einem Themen-Parteikonvent am 16. Juni 2013 wurde ein Antrag mit dem Titel „Keine Wiedereinführung der Grenzkontrollen“ gestellt und behandelt.

Türkei: Keine Ruhe nach gewaltsamer Räumung des Gezi-Parks

16. Juni 2013 - 18:49

Bereiche 

Türkei

Gewaltsam wurde am Samstagabend der in den letzten beiden Wochen von Regierungsgegnern besetzte Gezi-Park in Istanbul geräumt. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ließ den Spezialeinheiten der türkischen Polizei eingreifen. Die Räumung stand unter der Leitung des Istanbuler Gouverneurs Hüseyin Avni Mutlu, eines Vertrauten Erdogans.

Nicaragua verbindet Pazifik und Atlantik mit 30-Milliarden-Euro-Kanal

15. Juni 2013 - 23:00

Bereiche 

Amerika

Der Panama-Kanal bekommt Konkurrenz. Nach einer dreistündigen Debatte im Parlament von Nicaragua gab es eine große Mehrheit für einen Kanalbau, der Atlantik und Pazifik verbinden soll. Geld kommt von China. Für den Bau werden 30 Milliarden Euro veranschlagt, das Unternehmen HKND Group aus Hongkong soll 49 Prozent der Aktien halten, der Staat Nicaragua 51 Prozent.

Wirtschaftsaufschwung und hohe Einnahmen erwartet

Hochwasser: Freiwillige Hilfe durch NRW-Innenminister bei Strafe verboten

13. Juni 2013 - 14:00

Bereiche 

Deutschland

Während sich in Österreich Tausende Menschen an den Aufräumarbeiten nach dem verheerenden Hochwasser beteiligen, ist die Gefahr in Deutschland noch nicht gebannt und viele müssen noch um ihre gesamte Existenz zittern. So auch die kleine Stadt Aken an der Elbe in Sachsen-Anhalt, die im Hochwasser unterzugehen droht. Am Samstag Nachmittag langte ein Hilferuf der Gemeinde in der Partnerstadt Erwitte (Nordrhein-Westfalen) ein „Wir sind am Ende, könnt ihr uns helfen?“.

Deutsche Bevölkerung kehrt der Politik massiv den Rücken

12. Juni 2013 - 0:30

Bereiche 

Deutschland

Die deutsche Bevölkerung kehrt der Politik massiv den Rücken. Die Bereitschaft, sich an politischen Entscheidungsprozessen wie Wahlen und Abstimmungen zu beteiligen, sinkt rapide. Vor allem die jüngere Generation verabschiedet sich von der Ausübung des eigenen Wahlrechts und damit der demokratischen Mitbestimmung.

Italienischer Gewerkschaftsbund erwartet erst 2076 mehr Jobs

11. Juni 2013 - 11:00

Bereiche 

Italien

Großer Pessimismus herrscht bei Italiens Gewerkschaftern. Die Confederazione Generale Italiana del Lavoro (CGIL) ist der größte Gewerkschaftsbund mit landesweit rund fünf Millionen Mitgliedern und begeht 2014 sein 70-jähriges Bestandsjubiläum. In einer aktuellen Stellungnahme zur Eurokrise gibt er den aktuellen wirtschaftspolitischen Bemühungen von Brüssel und Rom wenig Zukunftschancen.

Bund der Steuerzahler verklagt Dortmund

9. Juni 2013 - 13:30

Bereiche 

Deutschland

Der Bund der Steuerzahler (BdS) hat beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eine Auskunftsklage gegen die Stadt Dortmund eingebracht. Grund dafür ist die Auskunftsverweigerung der Stadt Dortmund an den BdS. Dieser möchte Informationen über den Verschwendungsskandal rund um den Dortmunder U-Turm, ein Kunst- und Kreativzentrum in der nordrhein-westfälischen Stadt.

Seiten