Arigona Zogaj darf in Österreich bleiben

Die mittlerweile 20-jährige Arigona Zogaj hat am Montag ihre Niederlassungsbewilligung erhalten und darf damit aller Voraussicht nach endgültig in Österreich bleiben. Damit wird unter den wohl prominentesten Asylfall des Landes nach über zehn Jahren ein Schlussstrich gezogen. Auch die beiden jüngeren Geschwister Albin und Albona bekamen vom Magistrat Linz ihre Visa mit Niederlassungsbewilligung ausgestellt. Mutter Nurie, die einer Beschäftigung als Putzfrau nachgeht, hatte den positiven Bescheid bereits mit Ende des Vorjahres erhalten.

Die Visa gelten vorerst für ein Jahr, werden dann auf zwei Jahre verlängert, sofern sich niemand etwas zuschulden kommen lässt. Nach abermals zwei Jahren sind sie endgültig und die Kosovarenfamilie Zogaj aus Frankenburg darf dauerhaft im Land bleiben. Ein durch andauernde Missachtung der fremdenrechtlichen Vorschriften und durch Ausreizung sämtlicher Instanzen erwirkter Aufenthalt hat letztendlich einen positiven Rechtsanspruch nach sich gezogen.

„Eine Erpressung des Staates lohnt sich offenbar in unserem Land!“, kommentierte Oberösterreichs FPÖ-Sicherheitssprecher und Landtagsabgeordneter Alexander Nerat die Entscheidung. „Im Fall von Arigona Zogaj handelt es sich keineswegs um den Sieg von Recht und Menschlichkeit, sondern um massiven Druck und Rechtsbeugung“, so Nerat, der befürchtete, dass diese Methode Schule macht: „Unser Staat läuft Gefahr, sich auf Grund dieses Präzedenzfalles immer wieder nötigen lassen zu müssen. Man darf gespannt sein, wie ähnliche Asylanträge in Zukunft behandelt werden.“

FPÖ fürchtet Nachahmer, Grüne und SPÖ jubeln

Naturgemäß einen Erfolg sahen die Grünen. Menschenrechtssprecherin Alev Korun zeigte sich erfreut über die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für Arigona Zogaj. „Endlich wurde für Arigona eine dauerhafte Perspektive gefunden. Der ‚Preis’ für diese Lösung war allerdings ein jahrelanger Kampf und die Zerstörung der gesamten Familie. Dasselbe leidvolle Spiel mutet die Regierung zahlreichen anderen Familien zu“, gab Korun zu Bedenken. Josef Weidenholzer, Präsident der SPÖ-nahen Volkshilfe Österreich, meinte: „Es war ein langer Weg, an dessen Ende sich Recht und Menschlichkeit getroffen haben.“