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Nachdem die Ratingagentur Moody‘s Slowenien auf Ramschniveau herabgestuft hat, ist es nur mehr eine Frage der Zeit, bis das nächste Land unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen wird. Wie das Spiel läuft, ist ja von Griechenland und zuletzt Zypern hinlänglich bekannt: Zuerst wird der Ernst der Lage geleugnet, um später kleinlaut einen Antrag auf Hilfszahlungen zu stellen.

Kommentar von Andreas Mölzer

Am 11. und 12. Mai 2013 findet im Barocksaal des Stiftes Viktring das erste grenz- und institutsübergreifenden Alpen-Adria-Symposium zum Thema „Die Massaker von Bleiburg und die Tragödie am Viktringer Feld“ statt.

Kürzlich behauptete Jose Manuel Barroso, die Existenzkrise des Euro sei vorbei. Entgegen der Schönrednerei des EU-Kommissionspräsidenten sieht die Wirklichkeit leider anders aus.

Kommentar von Andreas Mölzer

Österreichs südlicher Nachbarstaat Slowenien könnte schon bald zum nächsten Rettungskandidaten in der Eurozone werden. Auch in Slowenien sind die Banken das große Sorgenkind. Vor einigen Tagen mahnte die slowenische Notenbank die Regierung der neuen linken Ministerpräsidentin Alenka Bratusek, sie solle verhindern, dass das Land zum nächsten Schauplatz des Ringens um ein Rettungspaket innerhalb der Euro-Zone werde.

Bemüht, aber ohne konkreten Fahrplan zeigt sich Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) bei der Durchsetzung der Rechte der Altösterreicher deutscher Volkszugehörigkeit in Slowenien. Wenn es darum geht, deutsche bzw. zweisprachige Ortstafeln durchzusetzen, sieht der ÖVP-Politiker keinerlei rechtliche Handhabe. Er hofft vielmehr auf das Einlenken der Slowenen.

Noch immer sind viele Verbrechen ungeklärt, die ab Kriegsende 1945 in unserem südlichen Nachbarland Slowenien an Kriegsgefangenen, Altösterreichern, Zivilisten und Antikommunisten durch die kommunistischen Tito-Partisanen begangen worden sind. Auf dem heutigen Staatsgebiet Sloweniens waren in den Monaten nach Kriegsende von Titos Schergen alle potentiellen politischen Gegner verfolgt und zahlreich getötet worden.

In der vergangenen Woche hat die EU-Kommission den mit Spannung erwarteten „Stresstest“ für Atomkraftwerke vorgestellt. Die Ergebnisse des Berichts sind nicht nur ernüchternd, sondern besorgniserregend: Keines der 64 Kernkraftwerke in der Europäischen Union sei als „sicher“ einzustufen, vielmehr bestehen teils schwere Sicherheitsmängel, womit sich jederzeit eine Nuklearkatastrophe wie 1986 in Tschernobyl oder 2011 im japanischen Fukushima wiederholen kann.

Kommentar von Andreas Mölzer

Immer noch ungeklärt sind viele kriminelle Machenschaften des jugoslawischen Geheimdienstes (UBDA) im Zeitraum zwischen 1945 und 1989 auf österreichischem Staatsgebiet. Der Tito-Geheimdienst UBDA agierte vor allem gegen kroatische und slowenische Emigranten, die sich in Österreich aufhielten. Es kam insbesondere in der unmittelbaren Nachkriegszeit zu Verschleppungen von regimekritischen Emigranten nach Jugoslawien. Im Umfeld der UBDA kam es zu Ermordungen, Erpressungen, Entführungen, Sprengstoffanschlägen und gezielten Desinformationskampagnen gegen Regimegegner.

Slowenien ist nur noch einen Monat von der Pleite entfernt. Ministerpräsident Janez Jansa verzichtete auf Beschönigungen. Das Land könne sich an den Finanzmärkten nicht mehr finanzieren. Es wird wohl nach Griechenland, Spanien, Irland und Portugal ebenfalls um Hilfe ansuchen. Drei Banken haben den früheren Musterschüler in einen Insolvenz-Kandidaten verwandelt. Das Budgetdefizit könnte bei 20 oder gar 28 Prozent liegen. Maximal drei wären nach den Maastricht-Kriterien erlaubt.

Slowenien gerät in Turbulenzen