Seiten mit dem Schlagwort: "Schweiz"

Um an die Verbrechen des türkischen Volkes an den Armeniern zu erinnern, wollte die Schweizer Stadt Bern eine Gedenkstätte errichten: An Laternenpfählen sollen Tränen aus Stahl angebracht werden, die an die armenischen Opfer des Genozids erinnern. Dies nützt die Türkei als erneute Gelegenheit, daran zu erinnern, dass es ihr international nicht um Kooperation, sondern um Machtausübung geht. 

Zu einem späten Opfer der deutsch-deutschen Wiedervereinigung wurde nun die Bank Austria (BA). Die BA, heute Teil der UniCredit, muss für 254 Millionen Euro gegenüber der deutschen Treuhandanstalt geradestehen. Dabei handelt es sich um „verschwundene Gelder“ von zwei ehemaligen DDR-Handelsfirmen mit Sitz in Wien.

In der Bundesrepublik Deutschland sorgen „Armutseinwanderer“ aus Südosteuropa für Unmut. Bei ihnen handelt es sich zumeist um Roma. In den Heimatländern ist die Lage der Zigeuner trist, und in Mittel- und Westeuropa ist das fahrende Volk nur wenig beliebt, und „Diskriminierung“ ist nicht der Hauptgrund der Misere. Trotz Milliardenprogrammen der Europäischen Union bleiben die Probleme: Armut, Sozialtourismus und Kriminalität.

Frankreichs sozialistischer Budgetminister musste sein Amt wegen einer Steuerhinterziehungsaffäre zurücklegen. Mit Jérôme Cahuzac verliert Staatspräsident Francois Hollande einen langjährigen Mitstreiter. Der Chirurg war langjähriger Abgeordneter, Bürgermeister und Mitglied des Generalrates des Département Lot-et-Garonne. Im Mai 2012 wurde er zum Budgetminister im Kabinett von Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault bestellt.

Österreichs Gesundheitssystem ist mit einer enormen Herausforderung konfrontiert: der Abwanderung von Jungärzten in andere europäische Länder. Nach nun an die Öffentlichkeit gelangten Zahlen arbeiteten 2011 insgesamt 2025 österreichische Ärzte in der Bundesrepublik Deutschland. In der Schweiz waren 408 österreichische Mediziner tätig und in Großbritannien 285. Allein seit 2010 kam es bei den in der BRD tätigen österreichischen Ärzten zu einer Steigerung von rund 8,2 Prozent.

Indien wird neuerlich durch eine brutale Mehrfachvergewaltigung erschüttert. Opfer ist eine Schweizer Fahrradtouristin, die mit ihrem Mann einen Ausflug zum Taj Mahal im indischen Bundesstaat Madhya Pradesch unternommen hatte. Sie wurde von bis zu acht Indern mehrfach brutal vergewaltigt, ihr Ehemann mit Holzstöcken zusammengeschlagen. Er wurde von den Sexualstraftätern gezwungen, die Tat mitanzusehen. Gleichzeitig raubten die indischen Vergewaltiger das Urlauberpaar aus und stohlen ihnen Geld und Handys. Nach dem Verbrechen flüchteten die Täter unerkannt.

Anrainergemeinden an den Tiroler Autobahnen in Ost-West- bzw. Nord-Süd-Richtung sind immer wieder mit wild campierenden Gruppen konfrontiert. Errichtet werden die Lager von durchziehenden Roma- und Sinti-Familien, die Tirol bevorzugt als Transitland nach Italien, die Schweiz oder die Bundesrepublik Deutschland benützen. Die FPÖ startet nun eine Initiative gegen diese neue Form des „Landzwangs“, welche Grundbesitzer und Anrainergemeinden betrifft.

Die Schweiz gilt als Musterland der direkten Demokratie. Der „Volksinitiative Rettet unser Schweizer Gold“ ist es gelungen, die erforderlichen Unterschriften für eine Volksabstimmung zu sammeln. Damit wird es den Schweizern möglich sein, selbst über ihr Gold zu entscheiden, anstatt dieses Thema der weitgehend anonymen Notenbank zu überlassen.

1963, also vor 50 Jahren, und 1980 wurden zwischen der Türkei und der EG Assoziationsabkommen unterzeichnet, die seit dem EU-Beitritt Österreichs 1995 auch hierzulande türkischen Arbeitnehmern Vorteile bringen. Die „privilegierte Partnerschaft“, von der man oft als Alternative zu einer türkischen Vollmitgliedschaft hört, besteht also bereits. Abgesehen von dieser gibt es aber noch ein gegenseitiges Freizügigkeitsabkommen zwischen Österreich und der Türkei aus dem Jahre 1924, auf das Erdoğan jetzt pocht, was zwischen Ankara und Wien einen Disput um die Gültigkeit des Vertrages auslöste.