Seiten mit dem Schlagwort: "Regierung"

Salzburg: Abrechnung mit rot-schwarzen Zockern

5. Mai 2013 - 19:52

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Wahlen

Der Wähler präsentierte den bisherigen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP in Salzburg eindrucksvoll die Rechnung. Am Wahlergebnis wird deutlich: Beiden Parteien wird Schuld am einzigartigen Spekulationsskandal gegeben. Gemeinsam verlieren sie mehr als 23 Prozent, also fast ein Viertel der Wähler. Da die SPÖ doppelt so viel einbüßte wie die ÖVP, verliert sie die Spitzenposition und damit Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, die ihre Polit-Karriere beendet. Die Grünen gewinnen massiv, auch die Freiheitlichen legen stark zu.

SPÖ und ÖVP wollen sich vor TV-Diskussion drücken

17. April 2013 - 17:00

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Parteien

Vor Nationalratswahlen haben Zweier-Konfrontationen im ORF Tradition. Die Seher können zwischen den jeweiligen Spitzenkandidaten direkte Vergleiche ziehen und sich ein gutes Bild davon machen, wer zum jeweiligen Themenkreis die besseren Argumente und Konzepte vorzubringen hat.

Zyperns Regierung wollte aus dem Euro austreten

28. März 2013 - 23:00

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Euro

Zypern überlegte ernsthaft, aus dem Euro ausscheiden. Dieses Geständnis legte der konservative Außenminister Ioannis Kasoulidis in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ab. Von der Solidarität der Europäischen Union und der Eurozone zeigt er sich wenig beeindruckt.

Mediensterben schafft Platz für neue Meinungsvielfalt

15. März 2013 - 2:00

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Martin Graf

Weltweit sind klassische Medien in der Krise. In den USA zog sich das renommierte Magazin Newsweek vom Print-Markt zurück und ist nur noch online verfügbar. In Deutschland schlitterte die linksextreme Frankfurter Rundschau in die Pleite und wird nun von der konservativen FAZ übernommen. In Österreich ist der Personalabbau in fast allen Zeitungsverlagen ein Gebot der Stunde. Händeringend werden „Synergien“ gesucht – zwischen verschiedenen Blättern eines Verlags oder zwischen Print- und Online-Redaktionen.

HC Strache: Rot-Schwarz wird blaues Wunder erleben

14. März 2013 - 15:40

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Politik

FPÖ-Obmann HC Strache präsentierte in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der Beratungen der Parteigremien vom  13. März 2013. Rot, Schwarz und Grün würden sich zu früh freuen, wenn sie den Ausgang der Landtagswahlen in Kärnten und Niederösterreich auf Bundesebene umlegen wollten. Strache kündigte dem rot-schwarzen Regierungsduo Faymann und Spindelegger ein „blaues Wunder“ an:

Zwangsdelogierungen erschüttern Spaniens Gesellschaft

17. Februar 2013 - 15:56

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Spanien

Derzeit erschüttert eine Welle von Zwangsdelogierungen die spanische Gesellschaft. Diese sind die Folge einer Rekordarbeitslosigkeit, die in Spanien heuer bis auf 27 Prozent klettern soll. Tagtäglich werden bei den spanischen Gerichten mindestens 500 solcher Delogierungsverfahren gegen Mieter eingeleitet, die ihren Mietzins nicht bezahlen können. Eine Volksinitiative hat nun eine Million Unterschriften gesammelt, die solche Maßnahmen zukünftig stoppen sollen.

Regierung streitet sogar über das Po-Grapschen

1. Februar 2013 - 10:48

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Justiz

Kaum ist der Wehrpflicht-Disput innerhalb der Regierung durch das Volk entschieden worden, kracht es in der Koalition schon bei anderen (und lebenswichtigeren) Fragen - etwa, wie Po-Grapscher in Zukunft bestraft werden sollen.

Pressefreiheit: Österreich rutscht um sieben Plätze ab

31. Januar 2013 - 9:46

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Medien

In Wien gebe es keine Pressefreiheit mehr, schrieb kürzlich ein deutscher Journalist in einem Gastkommentar im Standard. Wer das nicht ernst nahm, bekommt nun schwarz auf weiß eine Bestätigung dieser Aussage. Denn in der jährlichen Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (ROG/RSF) ist Österreich um sieben(!) Plätze abgerutscht.

Kranker Chávez stürzt Venezuela in die Krise

13. Januar 2013 - 11:19

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Südamerika

Venezuela ist in einer schwere Regierungs- und Verfassungskrise gestürzt. Sie hat ihre Ursache im sich offenbar dramatisch verschlechterten gesundheitlichen Zustand von Präsident Chávez. Dieser musste sich im Dezember seiner mittlerweile vierten Krebsoperation in Kuba unterziehen und seitdem dürften gravierende Komplikationen aufgetreten sein.

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