Seiten mit dem Schlagwort: "FPÖ"

FPÖ Oberösterreich gegen Zuwanderung ins Sozialsystem

21. Mai 2013 - 11:00

Bereiche 

Soziales

Der 1. Jänner 2014 rückt näher, und damit der ungehinderte Zuzug in den österreichischen Arbeitsmarkt durch Bürger aus Rumänien und Bulgarien, den Armenhäusern der Europäischen Union. Schon jetzt sind zehntausende Rumänen und Bulgaren - zumeist Angehörige der Volksgruppe der Roma - als Scheinselbständige meist nach Deutschland eingewandert.

Keine akademische Ehrung ohne DÖW-Segen

20. Mai 2013 - 14:00

Bereiche 

Universität

Der Privatverein "Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes" (DÖW) ist die letzte Instanz bei der Genehmigung von akademischen Ehrungen an der Universität für Bodenkultur. Das steht Schwarz auf Weiß in einem Brief von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle vom 8. Mai 2013 an den Obmann des parlamentarischen Wissenschaftsausschusses und Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ).

Islam-Zentrum in Wien-Brigittenau wird bald Realität

19. Mai 2013 - 11:00

Bereiche 

Islam

Der türkisch-islamische Kulturverein ATIB betreibt seit geraumer Zeit in der Dammstraße (Wien-Brigittenau) eine Moschee. Nun soll das bestehende Gebetshaus groß ausgebaut und so zu einem „islamischen Pilgerzentrum“ werden. Weiteres Konfliktpotential ist vorprogrammiert.

FPÖ setzt sich für das Wiener Volkskundemuseum ein

19. Mai 2013 - 2:00

Bereiche 

Kultur

Als einzige Parlamentspartei setzt sich die FPÖ für den Erhalt des Wiener Volkskundemuseums ein. Während das Kulturministerium unter Claudia Schmied (SPÖ) das Völkerkundemuseum und seine Umwandlung zum „Weltmuseum“ mit nicht weniger als 27,5 Millionen Euro subventioniert, ist Schmied das Volkskundemuseum lediglich 400.000 Euro an Förderung wert.

Staatsanwaltschaft ermittelt seit 2010 gegen rote Wirtschaftsfunktionäre

18. Mai 2013 - 21:00

Bereiche 

Wahlen

Drei Funktionäre des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SVW) müssen seit bald drei Jahren vor einer Anklage zittern, berichtet aktuell die Neue Freie Zeitung (NFZ). Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit 2010 gegen die Wilhelm Turecek, Heinz Fischelmaier und Rudolf Bambule. Hintergrund ist eine Sachverhaltsdarstellung der FPÖ pro Mittelstand, aufgrund des Verdachts auf Wahlbetrug bei der letzten Wirtschaftskammerwahl.

FPÖ fordert Reform von Wohnbaugenossenschaften

17. Mai 2013 - 17:00

Bereiche 

Wohnbau

„Wohnen darf kein Luxus werden und Leben muss leistbar bleiben“, fordern FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und FPÖ-Nationalratsabgeordneter Gerhard Deimek. Sie stellten ein Reformprogramm für die gemeinnützige Wohnungswirtschaft vor.

ÖH-Wahl: Verluste für Parteienlisten

17. Mai 2013 - 11:59

Bereiche 

Wahlen

Die ÖH-Wahlen brachten Verluste für die Listen der im Parlament vertretenen Parteien. Sowohl die AktionsGemeinschaft (ÖVP) als auch die GRAS (Grüne), der VSStÖ (SPÖ) und der RFS (FPÖ) mussten Federn lassen. Gewonnen hat eigentlich niemand so richtig.

Geförderter Verein zahlt hohe Miete an Wiener SPÖ-Imperium

16. Mai 2013 - 12:19

Bereiche 

Parteien

Ein aktueller Beitrag von FPÖ-TV beschäftigt sich mit den üppigen Subventionen der rot-grünen Stadt Wien, die in unzähligen Kanälen versickern. Der freiheitliche Bildungssprecher Dominik Nepp hat bereits in der Vergangenheit aufgezeigt, dass der Verein „Wiener Bildungsserver“ – er ist einer der Subventionsempfänger – rot eingefärbt ist. Im Vorstand sitzt als Präsidentin SPÖ-Gemeinderätin Barbara Novak, die auch noch als stellvertretende Bildungsausschuss-Vorsitzende im Wiener Gemeinderat „ihrem“ Verein das Geld genehmigt.

Südtiroler Freiheitliche veröffentlichen Freistaat-Verfassung neu

15. Mai 2013 - 19:00

Bereiche 

Südtirol

Die im Jahr 2012 von den Südtiroler Freiheitlichen in Auftrag gegebene und vom anerkannten Innsbrucker Verfassungsrechtler Univ. Prof. Peter Pernthaler ausgearbeitete „Freistaat-Verfassung“ erhielt nun eine 2. Auflage. Die Verfassung wurde in einem breiten Diskurs verbessert, ergänzt und überarbeitet. Sie soll die Grundlage für die Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Südtiroler und eines darauf aufbauenden Freistaates sein.

Maulkorb für Beamten wegen Wahrheit über Bettelmafia und Ankerkinder

14. Mai 2013 - 14:00

Norbert Ceipek ist Leiter der Jugendwohlfahrtsorganisation "Drehscheibe", welche unbegleiteten jugendlichen Asylwerbern Hilfe bietet und deren Lebensumstände daher sehr genau kennt. Nun äußerte er Kritik am System, indem er seine Beobachtungen über die osteuropäische Bettelmafia schilderte und eine restriktivere Asylpolitik vorschlug.

Seiten