Seiten mit dem Schlagwort: "Christian Höbart"

Stronach macht Politik zur Varieté-Nummer

6. April 2013 - 11:00

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Parteien

Seit letztem Herbst verblüfft Frank Stronach die österreichische Polit-Bühne mit einer Zaubershow. Scheinbar aus dem Nichts zaubert er bei Bedarf ein neues Polit-Kaninchen aus dem Hut. Und genauso geschickt lässt er es vor den Augen des staunenden Publikums auch wieder verschwinden. Niemand weiß, was sich in der Wundertüte Stronach-Partei wirklich befindet, denn bisher gibt es nur Überschriften, Inhalt wurde dem Publikum noch keiner präsentiert. Seine Varieté-Truppe wird je nach Verfügbarkeit und Bedarf mit Polit-Söldnern bunt zusammengestellt.

Anzeige gegen einschlägige Homepage "stopptdierechten"

22. Dezember 2012 - 13:11

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Justiz

Rechtlich aufs Korn genommen wurde nun die linke Homepage stopptdierechten.at in einer Anzeige an das Magistratische Bezirksamt für den 1. Wiener Gemeindebezirk und das Büro für Vereins-, Versammlungs- und Medienrechtsangelegenheiten bei der Bundespolizeidirektion Wien. Einschreiter ist FPÖ-Nationalratsabgeordneter Christian Höbart. In einer Sachverhaltsdarstellung an die Behörden weist der niederösterreichische Nationalrat auf einen Verstoß gegen Bestimmungen des E-Commerce-Gesetzes und des Mediengesetzes hin.

FPÖ-Delegation mit HC Strache im Erstaufnahmelager Traiskirchen

27. November 2012 - 11:26

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Asyl

Information aus erster Hand über die Misere der österreichischen Asylpolitik verschaffte sich FPÖ-Obmann HC Strache bei einem Besuch des Erstaufnahmelagers Traiskirchen in Niederösterreich.

Erstes Mödlinger Stadtfest der FPÖ am 2. Juni

31. Mai 2012 - 9:29

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Gesellschaft

Am 2. Juni 2012 findet zum ersten Mal ein Mödlinger FPÖ statt. Mödling ist als Bezirksstadt südlich von Wien seit jeher ein guter Boden für das Dritte Lager und die FPÖ. Bereits in der Ersten Republik stellt das Dritte Lager in Form der Großdeutschen Volkspartei (GDVP) mit Hans Schürff den dortigen Bürgermeister. Dieser war in den zwanziger und dreißiger Jahren auch Handels- und Justizminister der Republik. In der Zweiten Republik folgte ihm in den Jahren 1983 bis 1987 mit Harald Ofner wieder ein Freiheitlicher aus Möding nach.

„Mohr im Hemd“ entzweit nicht nur Gastwirte

18. März 2012 - 1:40

Der „Mohr im Hemd“ ist endgültig ins Visier geraten, weil „rassistisch“, so die Begründung. Warum „rassistisch“ wurde bisher nicht mitgeteilt. Die Bevormundungsschraube ist nun aber scheinbar überdreht, wie die Gespaltenheit linker Szene-Wirte am eindrucksvollsten zeigt.

Grün-Politikerin Korun fordert Mindestsicherung für Asylanten

8. März 2012 - 12:38

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Asyl

Empörung und Kopfschütteln lösten Aussagen der Grünabgeordneten Alev Korun beim freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Christian Höbart aus. Höbart war in der südburgenländischen Gemeinde Oberwart Teilnehmer einer Podiumsdiskussion zum Thema "Ausgrenzung", bei der Korun ihre Thesen zu Asylwesen und Steuerpolitik zum Besten gab.

Hitzige Debatte um die explodierenden Spritpreise

1. März 2012 - 11:01

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Plenumsberichte

Ein gutes halbes Jahr nach der Einführung der Spritpreisdatenbank sind die Treibstoffpreise in Österreich so hoch wie noch nie. Obwohl der zuständige Wirtschftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) die seinerzeitige Einführung dieses bürokratischen Vehikels als Allheilmittel gegen hohe Spritpreise gefeiert hatte, hat diese Datenbank im Ergebnis nichts bewirkt. Ganz im Gegenteil, in den letzten sechs Jahren seit 2006 hat sich der Spritpreis in Österreich nahezu verdoppelt. Aktuell hält er bei gut 1,50 Euro - ein Plus von 70 Prozent.

Öffis im Raum Wien schwach ausgebaut und zu teuer

10. März 2010 - 14:27

Immer wieder startet die Politik Kampagnen für einen Umstieg vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel. In vielen ländlichen Regionen ist dies aufgrund des immer stärker ausgedünnten Streckennetzes und auch Fahrplans kaum durchführbar. Doch man muss gar nicht allzu weit weg von den Großstädten: Auch im Wiener Umland sind die meisten Gemeinden vom öffentlichen Verkehr nur spärlich erschlossen.